Wie Geht Es Nach Der Wahl Weiter
Eines steht am Montag nach der Wahl schon einmal fest: Diese Bundestagswahl wird Frg noch lange beschäftigen. Nicht nur, weil die Ära Merkel damit endet - oder weil erstmals drei Kanzler-Kandidaten gegeneinander antraten. Die Wahl selbst sorgte mit Pannen, Ärger und historischen Schlappen für Aufsehen. Doch nun stellt sich die Frage: Wer wird denn nun Deutschlands neuer Staatschef, welche Politiker werden das Land regieren?
Nach der Bundestagswahl beginnt das schwierige Ringen um die Regierungsbildung. Die SPD ist nach dem Auszählungsergebnis aller Wahlkreise zwar stärkste Kraft geworden und will mit Olaf Scholz den nächsten Kanzler stellen - dice Union erhebt aber trotz ihrer historischen Niederlage ebenfalls den Anspruch, die Regierung anzuführen. Beide setzen dafür auf ein Bündnis mit Grünen und FDP. Das Buhlen um die potenziellen Partner lid bereits begonnen.
Zunächst beraten an diesem Montag die Parteigremien über den Ausgang der Wahl. Die Spousal relationship sucht eine Strategie, um nach dem Wahldebakel dice Macht zu retten. Für ihren unterlegenen Kanzlerkandidaten, CDU-Chef Armin Laschet, könnte das politische Überleben davon abhängen. Dice Ergebnisse wollen die Parteien nach den Beratungen vor den Medien analysieren. Bei der FDP konstituiert sich bereits die neue Bundestagsfraktion.
Buhlen um Grüne und FDP
Rechnerisch einzig mögliches Zweierbündnis ist eine neue große Koalition, dice aber weder SPD noch Wedlock wollen. Deshalb dürfte es zum ersten Mal seit den 50er Jahren im Bund ein Dreierbündnis geben. Laschet sicherte etwaigen Partnern bereits zu, sie sollten in einer Regierung unter ihm durchaus mit eigenen Positionen sichtbar sein.
FDP-Chef Christian Lindner schlug noch am Wahlabend vor, dass sich Liberalen und Grüne vorab zusammensetzen, um Schnittmengen und Streitpunkte zunächst untereinander auszuloten, bevor es in Sondierungen geht. Sein Vize Wolfgang Kubicki unterstützte das in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Lindner würde lieber mit Laschet koalieren, die Grünen lieber mit Scholz. Wann grün-gelbe Gespräche beginnen, war zunächst nicht bekannt.
Förmliche Regeln für die Regierungsbildung gibt es nicht. Normalerweise lädt die stärkste Partei zu Gesprächen ein. Es hat aber auch schon Wahlen gegeben, in denen dice zweitstärkste Kraft eine Koalition gebildet hat. Gegen Sondierungsgespräche kreuz und quer ist likewise nichts einzuwenden.
Nun amtlich: So ging es aus
Nach dem vorläufigen Ergebnis verbessert sich die SPD auf 25,7 Prozent (2017: 20,5 Prozent). Die CDU/CSU fällt auf 24,1 Prozent (32,9). Die Grünen klettern mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock auf 14,8 Prozent (8,ix). Die FDP legt auf 11,five Prozent (10,7) zu. Die AfD, bisher drittstärkste Kraft, kommt auf 10,iii Prozent (12,6), wird aber in Thüringen und Sachsen stärkste Kraft. Die Linke rutscht auf 4,9 Prozent ab (9,2). Da sie aber drei ihrer zuletzt fünf Direktmandate verteidigt, kann sie laut Grundmandatsklausel trotzdem entsprechend ihres Zweitstimmenergebnisses im Bundestag bleiben.
Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ändern sich damit erheblich. Die Sitzverteilung sieht then aus: SPD 206 (2017: 153), CDU/CSU 196 (2017: 246), Grüne 118 (67), FDP 92 (80), AfD 83 (94), Linke 39 (69). Der Südschleswigsche Wählerverband, als Partei der dänischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, zieht mit einem Abgeordneten in den Bundestag ein. Die Wahlbeteiligung lag mit 76,6 Prozent auf dem Niveau der vergangenen Wahl (76,2).
Was die Spitzenleute sagen
Vizekanzler und Finanzminister Scholz war mit der SPD als Außenseiter in den Wahlkampf gestartet, hat die Traditionspartei in den letzten Monaten aber aus einem Umfragetief an dice Spitze im Dreikampf um das Kanzleramt katapultiert - auch dank der Fehler Laschets und Baerbocks. In dem Ergebnis sieht Scholz einen klaren Auftrag der Wähler. "Wir wollen dice nächste Regierung bilden", sagte er.
Laschet erwähnte am Wahlabend das beispiellose Debakel von CDU/CSU eher beiläufig, formulierte aber selbstbewusst seinen Machtanspruch: "Eine Stimme für dice Union ist eine Stimme gegen eine linksgeführte Bundesregierung. Deshalb werden wir alles daran setzen, eine Bundesregierung unter Führung der Wedlock zu bilden."
Es geht nun besides um die Frage, ob die SPD oder die Spousal relationship ein Bündnis mit Grünen und FDP schmieden kann - also um eine Ampel- oder eine Jamaika-Koalition. Grünen-Chefin Annalena Baerbock, abgeschlagen auf Platz drei hinter Laschet und Scholz, legte sich nicht fest und spach von einem "Wählerauftrag, für eine Erneuerung im State zu sorgen".
Kein rot-grün-rotes Schreckgespenst
Eine Option fällt für Scholz dabei weg: Rot-Grün-Rot hat keine Mehrheit. Eine Drohkulisse kann Scholz damit as well nicht aufbauen. Mit den besten Karten geht trotzdem derjenige in die Sondierungen, der nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis dice Nase vorne hat. Und das ist klar die SPD.
Zuschauer wird bei den bevorstehenden Sondierungen neben der Linken übrigens auch die AfD sein. Sie ist dice einzige Partei, mit der grundsätzlich niemand regieren will. Und sie wird wohl auch nicht mehr stärkste Oppositionspartei sein. Diese Rolle wird wohl Marriage oder SPD zukommen - je nachdem, wie Sondierungen und Koalitionsverhandlungen ausgehen.
Ziellinie: Vor Weihnachten
In der Regel dauert es nach einer Bundestagswahl ein bis drei Monate bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts. Bis Weihnachten war man fast immer fertig. Mit einer Ausnahme: Nach der Wahl 2017 dauerte es fast ein halbes Jahr, weil die Jamaika-Sondierungen an der FDP scheiterten - am Ende gab es eine unionsgeführte große Koalition. Scholz und Laschet sagten am Sonntag beide, sie wollte es vor Weihnachten schaffen.
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Source: https://www.nordbayern.de/politik/wie-geht-es-weiter-nach-der-wahl-so-werden-nun-kanzler-und-regierung-festgelegt-1.11389364
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